Pressemitteilungen
Die Jusos des Landkreis Göppingen feierten am Sonntagabend gemeinsam mit der SPD den Sieg der Bundestagswahl. Am Wahlabend konnten die Jusos zudem mehrere Neueintritte verzeichnen. „Wir schauen mit Zuversicht auf die kommenden vier Jahre.“, so Juso Vorsitzender Julian Schweizer. Die Stimmung am Wahlabend war spürbar angespannt. Die positiven Hochrechnungen trugen zur Freude aller Anwesenden bei. „Das Parteiprogramm der SPD und Olaf Scholz haben mich überzeugt, Mitglied zu werden und mich bei den Jusos zu engagieren.“ berichtet David Roth, Neumitglied der Jusos.
Mit der Aktion „rechter Müll gehört in die Tonne“ hat der Juso Kreisverband Göppingen am Samstagmorgen auf dem Göppinger Marktplatz ein klares Zeichen gegen Hass und Hetze von rechts gesetzt. Der Juso-Infostand wurde um eine große Mülltonne erweitert, in die Bürgerinnen und Bürger „rechten Müll“ in Form von Flyern direkt entsorgen konnten.
Die Juso-Kreisverbände aus der Region Stuttgart kritisieren die vom Verkehrsausschuss der Regionalversammlung beschlossene Tariferhöhung. Es sei ein fatales Signal an viele treue Fahrgäste in der aktuell schwierigen Situation für den Öffentlichen Personennahverkehr die Ticketpreise durchschnittlich um 2,66% zu erhöhen.
Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat sich über die Wahlen zum neuen Parteivorstand auf dem Bundesparteitag in Berlin sehr erfreut gezeigt. „Das ist aus baden-württembergischer Sicht ein großer Erfolg. Trotz Verkleinerung des Gremiums haben wir mit Leni Breymaier und mir als Landesvorsitzendem wieder zwei Vorstandsmitglieder aus dem Südwesten“, so Stoch.
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Andreas Stoch bemängelt den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus dem geplanten Nationalen Bildungsrat. „Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann weiß nicht, was sie will. Einerseits fordert sie neuerdings ein Zentralabitur und andererseits ist sie offenbar nicht einmal zum Dialog bereit. Wir bedauern den Austritt Baden-Württembergs aus dem Nationalen Bildungsrat. Insbesondere die Verknüpfung aus Politik und Wissenschaft hätte bei der Diskussion um Bildungsthemen wichtige Perspektiven eröffnet."
Die SPD Baden-Württemberg trauert um Professor Dr. Erhard Eppler. Der ehemalige Landesvorsitzende, Fraktionsvorsitzende und Bundesminister der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands ist im Alter von 92 Jahren in seiner Wahlheimat Schwäbisch Hall gestorben. „Wir sind Erhard Eppler unendlich dankbar für das, was er uns alles gegeben hat. Er war eine herausragende Persönlichkeit der Sozialdemokratie, im Bund und in Baden-Württemberg, dessen Wertefundament und Prinzipientreue für uns wegweisend bleiben werden“, erklärte der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch.
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Stoch ruft die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Heidenheim auf, sich an der Online-Abstimmung zum Deutschen Engagementpreis 2019, dem Dachpreis für bürgerschaftliches Engagement des Bundesverbands Deutscher Stiftungen, zu beteiligen. Über 31 Millionen Menschen engagieren sich deutschlandweit für unser Gemeinwesen. Gerade in Baden-Württemberg ist das Ehrenamt besonders entwickelt. „Auch im Landkreis Heidenheim haben wir zahlreiche tolle Projekte, die auf ehrenamtlicher Arbeit basieren und ohne diese nicht bestehen könnten“, sagt Stoch.
Am vergangenen Samstag fanden die Jungsozialisten des Kreisverbandes Göppingen wieder zusammen, und diskutierten lebhaft über den Diesel und den Verkehr der Zukunft. Steffen Grimske rief mit seinem Vortrag den Dieselskandal und das betrügerische Verhalten der Autokonzerne in Erinnerung, und gab hierzu einen sachlichen Überblick. Er kritisiert die emotionale öffentliche Debatte, denn sie führe zu keiner Lösung.
Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, begrüßt, dass insgesamt 3,8 Millionen Euro aus dem diesjährigen Städtebauförderprogramm in seinen Wahlkreis fließen. Seit Antritt seines Landtagsmandats hat sich Andreas Stoch für die Weiterentwicklung der Städte und Gemeinden im Kreis Heidenheim stark gemacht.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann protegiert die Entwicklung einer landesweiten kulturpolitischen Konzeption mit dem Titel „Baden-Württemberg und seine Kelten“ und verspricht starke finanzielle Unterstützung für die Heuneburg als deren zentraler Bestandteil. Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionschef im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, begrüßt durchaus die Unterstützung des Landes für die Keltenkonzeption, fragt sich aber, wo die Unterstützung für die Eiszeithöhlen im Ach- und Lonetal bleibt.
Der Startschuss zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas in Baden-Württemberg ist am Montagmittag beim traditionellen Jahresauftakt der Landes-SPD in Stuttgart gefallen. Einen detaillierten Fahrplan samt Gesetzentwurf wurde von Parteichef Andreas Stoch vorgelegt. Ab sofort sammelt die SPD die benötigten 10.000 Unterschriften, damit der Antrag auf das Volksbegehren wirksam wird.
Liebe Genossinnen, liebe Genossen,
heute Nachmittag habe ich im Rahmen einer Pressekonferenz in Stuttgart erklärt, dass ich mich am Samstag beim Landesparteitag in Sindelfingen als künftiger Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg zur Wahl stellen werde. In Anbetracht des äußerst knappen Ergebnisses der Mitgliederbefragung, der sich daraus ergebenden schwierige Situation und aus Verantwortung gegenüber unserer SPD und den Mitgliedern im ganzen Land habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen.
Die SPD-Landtagsfraktion feierte diese Woche 100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland und lud sich zu diesem Anlass Bundesjustizministerin Katarina Barley in den Landtag ein. Als Dankeschön für Ihr Kommen überreichte Andreas Stoch, Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordneter und Fraktionschef in Stuttgart, einen plüschigen Gruß aus seiner Heimat. „Der Steiff-Teddy ist eines der schönsten Produkte, das in Baden-Württemberg hergestellt wird“, ließ Stoch den hohen Gast wissen. Die Firma Steiff in Giengen hatte für die Bundespolitikerin, die im nächsten Jahr als Spitzenkandidatin für die SPD in die Europawahl zieht, als Glücksbringer extra einen Teddy mit EU-T-Shirt angefertigt.
Wie schon in den vergangenen Jahren lädt der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch auch zu Beginn dieses neuen Schuljahres alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 9 aus seinem Wahlkreis ein, beim diesjährigen Schülerwettbewerb des Landtags von Baden-Württemberg zur Förderung der politischen Bildung mitzumachen.
